14. Februar 2016

Aktion zum ersten Jahrestag des gesetzlichen Mindestlohnes

 

 

Der Mindestlohn ist ein arbeitsmarktpolitischer Meilenstein. Seit einem Jahr profitieren rund 3,6 Millionen Menschen von der gesetzlichen Lohnuntergrenze. Laut Statistischem Bundesamt kommt der Mindestlohn genau dort an, wo die Löhne am niedrigsten waren: bei Ungelernten, Beschäftigten in Dienstleistungsbranchen und in Ostdeutschland. Bundesweit konnten Ungelernte im Schnitt ein Lohn-Plus von 3,3 Prozent verbuchen, in den ostdeutschen Bundesländern sogar neun Prozent.

 

DGB; Simone M. Neumann
DGB; Simone M. Neumann

Der Mindestlohn gefährdet keine Arbeitsplätze - die herbeiphantasierten Prognosen von Arbeitgebern und einigen Wirtschaftsforschungsinsituten sind nicht wahr geworden. Im Gegenteil: Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm um fast 688.000 Stellen zu - ein Plus von 2,2 Prozent. Ein Teil davon geht auf die Umwandlung von Minijobs in reguläre (Teilzeit)-Stellen zurück. Bis September sank die Zahl derjenigen, die ausschließlich geringfügig beschäftigt sind, um 3,9 Prozent (Ostdeutschland: 7%). Auch das ist ein gutes Signal für den Arbeitsmarkt. Der Mindestlohn trägt zum Aufbau regulärer Beschäftigung bei, statt die Zahl der Minijobs weiter steigen zu lassen.

 

DGB; Simone M. Neumann
DGB; Simone M. Neumann

Im Sommer 2016 wird die Mindestlohnkommission eine Empfehlung für die Erhöhung des Mindestlohns geben. Hierzu erklärte das DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell: "Als Grundlage werden sowohl die Entwicklung der Tariflöhne als auch eine umfassende Evaluierung des Mindestlohns dienen.  Aber schon heute ist klar: Die Gewerkschaftsseite wird keine Ausreden akzeptieren, mit denen der Mindestlohn eingefroren, für Flüchtlinge ausgesetzt oder abgesenkt und durch staatliche Mittel aufgestockt werden soll."

Begriffsklärung:

 

Mindestlöhne

Mindestlöhne sind festgeschriebene Arbeitsentgelte, die Beschäftigten als Minimum zustehen. Das Arbeitseinkommen kann als Stundenlohn oder monatliches Entgelt festgelegt sein. Die meisten europäischen Staaten und Nordamerika haben gesetzliche Mindestlöhne, ab dem 1.1.2015 auch Deutschland. Die gesetzlichen Mindestlöhne werden teilweise automatisch an die Preis- und Lohnentwicklung angepasst, teilweise werden sie vom Gesetzgeber oder einer Kommission festgelegt. Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es in Deutschland auch allgemeinverbindliche Tarifverträge mit Branchenmindestlöhnen.

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